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CVP-Amtei Parteiversammlung vom 15. Februar 2012 in Mariastein

Bericht

Hofstetten, 15. Februar 2012
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
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Tel. G 061 925 92 45
Tel. P 061 731 28 46

CVP-Familiensonntag in Nunningen

Nunningen. Am Sonntag, 4. September lädt die CVP Dorneck-Thierstein zusammen mit der CVP Nunningen zum beliebten Familiensonntag ein. Der gemütliche Anlass findet im Nunninger Schützenhaus statt, die Zufahrt ist signalisiert.
Um 11 Uhr beginnt der feierliche Feldgottesdienst mit Pater Berno. Ab 12 Uhr werden die Gäste durch die Nunninger Ortspartei mit dem Mittagessen vom Grill verwöhnt. Anschliessend stellen sich die Kandidatinnen und Kandidaten der CVP für die eidgenössischen Wahlen kurz vor. Die Kandidierenden legen grossen Wert auf die persönlichen Kontakte zu den Wählerinnen und Wählern. Die Kinder können sich derweil auf dem Spielplatz austoben. Zum Ausklang erwartet ein grosses Dessertbüffet die Besucher.

Hofstetten, 27. August 2011
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
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Pirmin Bischof stellte CVP-Familieninitiativen vor

Hochwald. Am 12. Mai trafen sich aktive und ehemalige Behördenmitglieder der CVP aus dem Dorneck-Thierstein zum traditionellen Frühlingstreffen. Beim gemütlichen Spaghetti-Essen wurden alte Bekanntschaften gepflegt und neue geschlossen. Der diesjährige Gastredner war Nationalrat und Ständeratskandidat Pirmin Bischof aus Solothurn. Er nutzte die Gelegenheit, die beiden Familieninitiativen der CVP vorzustellen. Die Volksinitiative „Für Ehe und Familie“ möchte die Heiratsstrafe abschaffen. Die CVP kämpft dafür, dass Verheiratete gleich viel Steuern bezahlen wie ein Konkubinatspaar mit gleichem Einkommen, auch soll die Benachteiligung der Eheleute bei den AHV-Renten ein Ende haben. Durch die Besteuerung der Kinderzulagen fliesst bis zu einem Drittel des Geldes sogleich in die Staatskasse. Das Volksbegehren „Familien stärken - für steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen“ möchte die Kaufkraft der Familien stärken. Angesichts der immer höheren Ausgaben der Familien ist dies auch nötig. Als Dank für den Besuch überreichte Bruno Maggi, Vizepräsident der Amteipartei und Nationalratskandidat, Pirmin Bischof ein süsses Souvenir aus der Region Basel (Bild).

Hofstetten, 15. Mai 2011
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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Amteiversammlung vom 4. November 2010

Bericht Basler Zeitung

Presseinformation

CVP möchte Probleme der kleinen Gemeinden lösen

Mariastein. Am 4. November hat die CVP Dorneck-Thierstein in Mariastein die Parolen für die Abstimmungen vom 28. November gefasst und sich Gedanken über die Zukunft kleiner Gemeinden gemacht.
Nationalrätin Elvira Bader kritisierte in ihrem Referat die Ausschaffungsinitiative und stellte die Vorzüge des Gegenvorschlages dar. Mit der Initiative werden rechtsstaatliche Prinzipien verletzt, zu welchen sich die Schweiz bekennt, zudem ist die Ausschaffung nicht in jedes Land möglich. Bader stellte klar, dass wichtige Vergehen wie Wirtschaftskriminalität, Mitgliedschaft bei einer kriminellen Organisation und Verkehrsdelikte wie Raserei nur mit dem Gegenvorschlag zu einer Ausschaffung führen. Ohne Gegenstimme bei fünf Enthaltungen empfiehlt die Parteibasis die Initiative zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zur Annahme.
Die Steuergerechtigkeitsinitiative der SP wurde durch Elisabeth Schneider-Schneiter präsentiert. Der Steuerwettbewerb trägt massgeblich zur Attraktivität des hiesigen Wirtschaftsstandortes bei. Einheitliche Mindeststeuersätze greifen in die Steuerautonomie der Kantone ein. Schneider warnte im Falle einer Annahme vor steigenden Steuern für alle, da in der Steuerkurve nicht plötzlich ein grosser Sprung möglich ist. Die Anwesenden folgten den Argumenten der zukünftigen Nationalrätin und lehnen die Vorlage ohne Gegenstimme bei einigen Enthaltungen ab.
Urs Giger aus Büsserach war seit dem Zusammenschluss der Bezirksparteien Vizepräsident der CVP Dorneck-Thierstein. Nach vielen Jahre als prägende Persönlichkeit in der Amteipartei hat er den Rücktritt eingereicht. Sein Wirken wurde an der Versammlung gewürdigt.
Viele kleine Gemeinden kämpfen mit Existenzproblemen. Eine hohe Verschuldung, schlechte Rechnungsabschlüsse, hohe Steuern und ein geringes Bevölkerungswachstum sind Merkmale der Probleme. Elvira Bader, Elisabeth Scheider-Schneiter und Susanne Koch Hauser diskutierten über Lösungsmöglichkeiten. Der Gast aus dem Baselbiet machte sich für Gemeindefusionen stark, die beiden Solothurner Politikerinnen legten dar, dass damit nicht alle Probleme vom Tisch sind. Voten aus dem Publikum kritisierten die grossen Unterschiede bei den Steuerfüssen der Gemeinden; der Finanzausgleich sei zu verbessern. Die angeregte Diskussion zeigte die Priorität des Themas auf. Für die CVP Dorneck-Thierstein stellen die Probleme der Gemeinden ein zentraler Punkt ihrer Arbeit in Solothurn dar.

Hofstetten, 7. November 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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Amteiversammlung vom 7. September 2010

Presseinformation

Einstimmiges Ja zu Harmos, Hauchdünner Entscheid bei der ALV-Vorlage

 Büsserach. An der Parteiversammlung vom 7. September in Büsserach hat die CVP Dorneck-Thierstein die Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 26. September gefasst.
Bruno Maggi aus Nuglar, Vizepräsident der Amteipartei,  stellte die Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vor. In der Diskussion wurden kritische Voten bezüglich der zusätzlichen Belastung der Sozialhilfe geäussert, die milde Belastung der hohen Einkommen wurde ebenfalls thematisiert. Bei der Parolenfassung gab es folglich eine hauchdünne Zustimmung mit einer Ja-Mehrheit von nur einer Stimme.
Regierungsrat Klaus Fischer stellte die HarmoS-Vorlage vor. Er wiederlegte die Argumente der Gegner und sprach gar von Lügen, die verbreitet werden. Im Kindergarten besteht weder eine Hochdeutschpflicht, er wird auch nicht zur Schulstufe gemacht und bleibt mit HarmoS was er ist. Auf Wunsch der Eltern kann ein Kind einfacher ein Jahr zurückgestellt werden. Es besteht keinerlei Pflicht für die Einführung von Tagesstrukturen, im Kanton Solothurn wird dazu eine separate Vorlage vors Volk kommen. Falls der Kanton Baselland HarmoS ablehnt, kann sich das Solothurnische Leimental weiterhin an der Schulstruktur des Nachbarkantons ausrichten. Der Anschluss an die weiterführenden Schulen hat für den Bildungsdirektor oberste Priorität. Fischer konnte mit seinen Argumenten alle überzeugen, die Zustimmung fiel einstimmig und ohne Enthaltungen aus.
Bei den beiden Vorlagen zur Änderung der Prozessordnungen handelt es sich um eine trockene Materie. Kantonsratspräsident Hans Abt aus Dornach wagte sich dennoch mit Erfolg an das Thema. Ohne Gegenstimmen folgte die Parteibasis der Empfehlung des höchsten Solothurners zur Zustimmung.
Der Transfer der Klinik Allerheiligenberg wurde durch Susanne Koch, Kantonsrätin aus Erschwil, präsentiert. Obwohl noch kein Projekt für eine neue Nutzung der Anlage hoch über dem Autobahnkreuz bei Härkingen vorliegt, soll die Klinik nach Olten und Solothurn transferiert werden. Die Empfehlung für die Zustimmung wurde deutlich gutgeheissen.

 Hofstetten, 8. September 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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Familiensonntan vom 29. August 2010
 Presseinformation

 Familiensonntag mit Pirmin Bischof

 Büren. Am letzten Sonntag wurde der Gottesdienst in Büren für einmal nicht in der Kirche gefeiert, sondern anlässlich des CVP Familiensonntags in der Scheune der Familie Vögtli im Dorfkern. Pfarrer Kilian Maduka gestaltete den feierlichen Gottesdienst zum Thema Familie, passend dazu waren Jugendliche für die musikalische Umrahmung besorgt. Die CVP Büren verwöhnte die Gäste mit feinem Risotto, am Desserbuffet konnte man sich für den späteren Sonntagsspaziergang stärken.
Nationalrat Pirmin Bischof war als Gastredner aus Solothurn angereist. Er berichtete über seine Arbeit im Nationalrat und der Wirtschaftskommission. Seine Argumente gegen den Einheitssatz bei der Mehrwertsteuer überzeugten, denn gemäss den Initianten würden die Lebensmittel teuerer und das Gesundheitswesen würde ebenfalls von der Mehrwertsteuer erfasst, was die Krankenkassenprämien zusätzlich ansteigen liesse. Bischof erläuterte auch die Landwirtschaftspolitik seiner Partei. Wenn bis zum 1. September dieses Jahres kein Durchbruch bei den WTO-Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen für landwirtschaftliche Produkte erfolgt, dann soll die Übung abgebrochen werden. Die Landwirte freuten sich sichtlich über diesen Vorschlag. Zum Amüsement des Publikums gab Bischof einige Anekdoten über seine Arena-Auftritte zum besten. So musste er einmal die ganze Sendung auf einem Schemel stehen, weil sein Gegenüber viel grösser war als er. Bei der Verabschiedung waren rundum zufriedene Gesichter auszumachen.
Die nächste Veranstaltung der CVP Dorneck-Thierstein findet bereits am 7. September statt. Um 20 Uhr findet im Restaurant Traube in Büsserach die Amteiversammlung statt. Ende September wird über die Revision der Arbeitslosenversicherung abgestummen. Daneben kommen fünf kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Regierungsrat Klaus Fischer wird das HarmoS-Konkordat aus erster Hand vorstellen. Die Veranstaltung ist öffentlich, alle Interessierten sind herzlich willkommen.

 Hofstetten, 29. August 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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Amteiversammlung vom 8. Februar 2010
Presseinformation

Geteilte Meinungen zur BVG-Abstimmung

Breitenbach. Die Versammlung der CVP Dorneck-Thierstein in Breitenbach stand im Zeichen der Abstimmungen vom 7. März und der Arbeit der CVP-Kantonsratsfraktion.
Die Meinungen zur Senkung des BVG-Mindestumwandlungsatzes sind geteilt, daran konnte auch das Referat vom Basler CVP-Präsident Markus Lehmann nichts ändern. Die zweite Säule sei nicht mehr finanzierbar mit dem geltenden Satz, betonte Lehmann. Befürworter und Gegner hielten sich nach angeregter Diskussion die Waage - so wurde Stimmfreigabe beschlossen. Kantonsrat Andreas Riss stellte den Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen vor. Dieser stärke das Vertrauen in die Forschung – Riss konnte alle davon überzeugen. Die Tierschutzanwalt-Initiative wurde von Fabio Jeger aus Meltingen präsentiert. Gemäss dem Tierschutzgesetz müssen die Kantone bereits eine Fachstelle für den Tierschutz einrichten, auch Tierschutzanwälte sind möglich. Die Vorlage wird ohne Gegenstimme zur Ablehnung empfohlen.
Die Gemeinden Biberist und Gerlafingen mit ihren Industriegebieten sind durch Hochwasser der Emme gefährdet. Kantonsrätin Susanne Koch warb für das Projekt für den Hochwasserschutz und die Renaturierung, welches den Kanton netto knapp 10 Mio. Franken kostet. Die Vorlage wird von der CVP Dorneck-Tierstein ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung unterstützt.

Roland Heim, Präsident der CVP/EVP/glp-Fraktion im Kantonsrat ist aus Solothurn über den Passwang nach Breitenbach gereist, um über die Arbeit der Fraktion zu berichten. Das Legislaturprogramm der Regierung wurde dank der CVP erweitert. Wichtige Verkehrsprojekte sollen angepackt werden, als Beispiel nannte Heim die Sanierung der Passwangstrasse. Der öffentliche Verkehr soll nicht nur in den Agglomerationen Olten und Solothurn gefördert werden, sondern im ganzen Kanton. Die Jugendkriminalität soll verstärkt bekämpft werden. Ein Vorstoss für die Ausstellung der Identitätskarten in den Gemeinden findet grosse Zustimmung. Lösungen für die Entlastung der strukturschwachen Gemeinden werden diskutiert. Ohne gute Vorbereitung bleiben diese aber ohne Chance, da auch die Vertreter der finanzstarken Regionen zustimmen müssen, gab Heim zu bedenken.

Hofstetten, 8. Februar 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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Amteiversammlung vom 16. November 2009

 Presseinformation
Vier Abstimmungsvorlagen und ein Ständeratskandidat

 Nunningen. Die Vorlagen vom Abstimmungs- und Wahlsonntag vom 29. November stossen auf ein breites Interesse. Dies zeigte sich an der gut besuchten Versammlung der CVP Dorneck-Thierstein in Nunningen.
Die Parteibasis sagt einstimmig ja zum Bundesbeschluss über die Spezialfinanzierung im Luftverkehr. Der Aviatikjournalist Peter Brotschi aus Grenchen konnte mit seinen Argumenten überzeugen.
Der Ständeratskandidat Roland Fürst empfahl die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten zur Ablehnung. Fürst sieht 10'000 Arbeitsplätze in Gefahr, betroffen ist auch der Kanton Solothurn. Die Anwesenden folgten seiner Empfehlung bei zwei Enthaltungen.
Mit einem engagierten Votum setzte sich der Vizepräsident der CVP Dorneck-Thierstein, Bruno Maggi aus Nuglar, für die Ablehnung der Anti-Minarett-Initiative ein. Richtlinien über den Bau von Minaretten gehören seiner Meinung nach in die Baugesetzgebung und nicht in die Bundesverfassung. Bei fünf Enthaltungen empfiehlt die CVP Dorneck-Thierstein diese Vorlage zur Ablehnung.
Die kantonale Initiative zur Abschaffung der Handänderungssteuer von selbst genutztem Wohneigentum erläuterte Kantonsrat Hans Ruedi Hänggi aus Nunningen. Der Ausfall von 9 Mio. Franken an Steuergeldern ist für ihn nicht verantwortbar. Der Kanton gewährt grosszügige Abzüge beim Liegenschaftsunterhalt, was ein Ausgleich zur relativ hohen Handänderungssteuer bringe. Die Parteibasis zeigte Verständnis und empfiehlt die Vorlage mit einer Ja-Stimme und einer Enthaltung zur Ablehnung.
Mit einer unterhaltsamen Vorstellung präsentierte sich der Ständeratskandidat Roland Fürst dem Publikum. Sein beruflicher Weg führte ihn nach einem Studium der Biologie zu einem Informatik-Branchenverband als Geschäftsführer. Seit 2006 ist Fürst Direktor der Solothurner Handelskammer. Seine politische Laufbahn startete er als Ortsparteipräsident, später wurde er zum Gemeindepräsident von Gunzgen gewählt, wo er heute noch mit seiner Familie wohnt. Seit 2005 sitzt Fürst im Kantonsrat. In der Fragerunde zeigte sich Roland Fürst als Förderer von Infrastrukturprojekten in der Nordwestschweiz. Er bekennt sich zur Landwirtschaft und meint, der Staat dürfe die Bauern nicht einfach dem freien Markt überlassen, nachdem dieser jahrelang die Märkte reguliert hat. Die Strommarktliberalisierung bezeichtet Fürst als fehlgeschlagen. Kreative Ideen brachte er zur Unterstützung von energieeffizienten Bauten ins Spiel. Roland Fürst wusste mit seinen Aussagen und seiner Ehrlichkeit zu überzeugen.

Zwanzig Jahre lang hat Hanspeter Vögtli die Kasse der Amteipartei geführt. Nun gibt er sein Amt an Susanne Ganz weiter. Für seine zuverlässige Arbeit durfte Vögtli, der neu im Gemeinderat von Hochwald sitzt, ein schönes Geschenk entgegennehmen.

Hofstetten, 17. November 2009
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
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