Aktuelles CVP Dorneck-Thierstein
Zu den NR/SR Wahlen 2011
Bericht Wochenblatt, 1. September 2011 (Bruno Maggi)
Bericht bz, 31. August 2011
(Nomination Hans Abt, Gruppierung CVP60+)
Bericht Wochenblatt, 21. Juli 2011
(Susanne Koch Hauser)
Bericht bz,
9.April 2011
(Nominationsversammlung CVP Kanton Solothurn, 7. April 2011)
Bericht
(Nominationsversammlung Amteipartei, 29. März 2011)
Bericht
(Hans Abt für Gruppierung CVP60+)
Familiensonntag in Nunningen vom 4. Sept. 2011
Bericht
Kandidatur Hans Abt für CVP60+
Bericht
"CVP Frühlingstreff" vom 12. Mai 2011 in Hochwald
Bericht
Amteiversammlung vom 29. März 2011 und
Delegiertenversammlung CVP Solothurn vom 7. April 2011
Susanne Koch Hauser und Bruno Maggi wollen nach Bern -
Bericht bz, 9.April 2011 (Nominationsversammlung CVP Kanton Solothurn, 7. April 2011)
Bericht (Nominationsversammlung Amteipartei, 29. März 2011)
Amteiversammlung CVP Dorneck-Thierstein, Mariastein
Bericht
Rücktritt von KR Hans-Ruedi Hänggi, Nunningen
Bericht
Nachrückender Fabio Jeger
Amteiparteiversammlung 2. Februar 2011
Bericht
Interview der BaZ mit Hans Abt zum Ende der Amtsperiode als Kantonsratspräsident Ende 2010
Bericht
Lotto-Match vom 13./14. November
2010
Seewen.
Am Wochenende vom 13. und 14. November
2010 hat die CVP Dorneck-Thierstein traditionell den diesjährigen
Lotto-Match in Seewen durchgeführt. Die CVP Ortspartei von Seewen
hat die örtliche Turnhalle in eine "anmächelige" Lotto-Umgebung
umgestaltet. Zusammen mit den angebotenen Getränken, den
Verpflegungsmöglichkeiten und dem ausgesprochen vielfältigen
Dessertbuffet, wurde dafür gesorgt, dass die Spielstimmung der
Lottospielerinnen und -spieler hoch gehalten werden konnte. So
wurde am Samstag von 19:30 bis gegen 23:00 Uhr eifrig die
vorgetragenen Nummern abgedeckt und laut "Lotto" gerufen. Am Samstag
konnte als Hauptpreis einen Rundflug für 2-Personen vergeben werden.
Am Sonntag war die Stimmung des Veranstalters, gerade
wegen des guten Wetters, ein bisschen betrübt. Würde das gute Wetter
die Leute von einem Besuch in der Lotto-Halle abhalten? Die Antwort
wurde uns schnell gegeben. Im Gegenteil: die Beteiligung übertraf
sogar den Samstagabend. Die Stimmung war ruhig und leicht
angespannt, als der Hauptpreis, eine Ferienwohnung für eine Woche in
Bellwald, ausgerufen wurde. Es brauchte denn auch lange bis der
"Lotto" Ruf die Stille durchbrach. Der Preis konnte der glücklichen
Gewinnerin nach dem Verlesen und der Kontrolle der Zahlen übergeben
werden. Nach einigen weiteren Runden wurde auch das noch zu
vergebende "Goldvreneli" dem Gewinner übergeben. So fand der
diesjährige Lotto-Match um ca. 17:30 ein gutes Ende. Die
Besucher verliessen den Ort des Geschehens mit einem guten Gefühl.
Wir danken allen Besucherinnen und Besucher für Ihr
engagiertes Mitspielen und freuen uns auf das nächste Jahr!
Amteiversammlung vom 4.
November
2010
Bericht Basler Zeitung
Presseinformation
CVP möchte Probleme der kleinen
Gemeinden lösen
Mariastein.
Am 4. November hat die CVP
Dorneck-Thierstein in Mariastein die Parolen für die Abstimmungen
vom 28. November gefasst und sich Gedanken über die Zukunft kleiner
Gemeinden gemacht.
Nationalrätin Elvira Bader kritisierte
in ihrem Referat die Ausschaffungsinitiative und stellte die Vorzüge
des Gegenvorschlages dar. Mit der Initiative werden rechtsstaatliche
Prinzipien verletzt, zu welchen sich die Schweiz bekennt, zudem ist
die Ausschaffung nicht in jedes Land möglich. Bader stellte klar,
dass wichtige Vergehen wie Wirtschaftskriminalität, Mitgliedschaft
bei einer kriminellen Organisation und Verkehrsdelikte wie Raserei
nur mit dem Gegenvorschlag zu einer Ausschaffung führen. Ohne
Gegenstimme bei fünf Enthaltungen empfiehlt die Parteibasis die
Initiative zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zur Annahme.
Die Steuergerechtigkeitsinitiative der
SP wurde durch Elisabeth Schneider-Schneiter präsentiert. Der
Steuerwettbewerb trägt massgeblich zur Attraktivität des hiesigen
Wirtschaftsstandortes bei. Einheitliche Mindeststeuersätze greifen
in die Steuerautonomie der Kantone ein. Schneider warnte im Falle
einer Annahme vor steigenden Steuern für alle, da in der Steuerkurve
nicht plötzlich ein grosser Sprung möglich ist. Die Anwesenden
folgten den Argumenten der zukünftigen Nationalrätin und lehnen die
Vorlage ohne Gegenstimme bei einigen Enthaltungen ab.
Urs Giger aus Büsserach war seit dem
Zusammenschluss der Bezirksparteien Vizepräsident der CVP
Dorneck-Thierstein. Nach vielen Jahre als prägende Persönlichkeit in
der Amteipartei hat er den Rücktritt eingereicht. Sein Wirken wurde
an der Versammlung gewürdigt.
Viele kleine Gemeinden kämpfen mit
Existenzproblemen. Eine hohe Verschuldung, schlechte
Rechnungsabschlüsse, hohe Steuern und ein geringes
Bevölkerungswachstum sind Merkmale der Probleme. Elvira Bader,
Elisabeth Scheider-Schneiter und Susanne Koch Hauser diskutierten
über Lösungsmöglichkeiten. Der Gast aus dem Baselbiet machte sich
für Gemeindefusionen stark, die beiden Solothurner Politikerinnen
legten dar, dass damit nicht alle Probleme vom Tisch sind. Voten aus
dem Publikum kritisierten die grossen Unterschiede bei den
Steuerfüssen der Gemeinden; der Finanzausgleich sei zu verbessern.
Die angeregte Diskussion zeigte die Priorität des Themas auf. Für
die CVP Dorneck-Thierstein stellen die Probleme der Gemeinden ein
zentraler Punkt ihrer Arbeit in Solothurn dar.
Amteiversammlung vom 7.
September 2010
Presseinformation
Einstimmiges Ja zu Harmos, Hauchdünner
Entscheid bei der ALV-Vorlage
Büsserach.
An der
Parteiversammlung vom 7. September in Büsserach hat die CVP
Dorneck-Thierstein die Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 26.
September gefasst.
Bruno Maggi aus Nuglar, Vizepräsident der
Amteipartei,
stellte die Änderung des
Arbeitslosenversicherungsgesetzes vor. In der Diskussion wurden
kritische Voten bezüglich der zusätzlichen Belastung der Sozialhilfe
geäussert, die milde Belastung der hohen Einkommen wurde ebenfalls
thematisiert. Bei der Parolenfassung gab es folglich eine hauchdünne
Zustimmung mit einer Ja-Mehrheit von nur einer Stimme.
Regierungsrat Klaus Fischer stellte die
HarmoS-Vorlage vor. Er wiederlegte die Argumente der Gegner und
sprach gar von Lügen, die verbreitet werden. Im Kindergarten besteht
weder eine Hochdeutschpflicht, er wird auch nicht zur Schulstufe
gemacht und bleibt mit HarmoS was er ist. Auf Wunsch der Eltern kann
ein Kind einfacher ein Jahr zurückgestellt werden. Es besteht
keinerlei Pflicht für die Einführung von Tagesstrukturen, im Kanton
Solothurn wird dazu eine separate Vorlage vors Volk kommen. Falls
der Kanton Baselland HarmoS ablehnt, kann sich das Solothurnische
Leimental weiterhin an der Schulstruktur des Nachbarkantons
ausrichten. Der Anschluss an die weiterführenden Schulen hat für den
Bildungsdirektor oberste Priorität. Fischer konnte mit seinen
Argumenten alle überzeugen, die Zustimmung fiel einstimmig und ohne
Enthaltungen aus.
Bei den beiden Vorlagen zur Änderung der
Prozessordnungen handelt es sich um eine trockene Materie.
Kantonsratspräsident Hans Abt aus Dornach wagte sich dennoch mit
Erfolg an das Thema. Ohne Gegenstimmen folgte die Parteibasis der
Empfehlung des höchsten Solothurners zur Zustimmung.
Der Transfer der Klinik Allerheiligenberg
wurde durch Susanne Koch, Kantonsrätin aus Erschwil, präsentiert.
Obwohl noch kein Projekt für eine neue Nutzung der Anlage hoch über
dem Autobahnkreuz bei Härkingen vorliegt, soll die Klinik nach Olten
und Solothurn transferiert werden. Die Empfehlung für die Zustimmung
wurde deutlich gutgeheissen.
Hofstetten, 8. September 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
micha@netstore.ch
Tel. G 061 925 92 45
Tel. P 061 731 28 46
Familiensonntan vom 29. August 2010
Presseinformation
Familiensonntag mit Pirmin Bischof
Büren. Am letzten Sonntag wurde der Gottesdienst in Büren für einmal nicht in der Kirche gefeiert, sondern anlässlich des CVP Familiensonntags in der Scheune der Familie Vögtli im Dorfkern. Pfarrer Kilian Maduka gestaltete den feierlichen Gottesdienst zum Thema Familie, passend dazu waren Jugendliche für die musikalische Umrahmung besorgt. Die CVP Büren verwöhnte die Gäste mit feinem Risotto, am Desserbuffet konnte man sich für den späteren Sonntagsspaziergang stärken.
Nationalrat Pirmin Bischof war als Gastredner aus Solothurn angereist. Er berichtete über seine Arbeit im Nationalrat und der Wirtschaftskommission. Seine Argumente gegen den Einheitssatz bei der Mehrwertsteuer überzeugten, denn gemäss den Initianten würden die Lebensmittel teuerer und das Gesundheitswesen würde ebenfalls von der Mehrwertsteuer erfasst, was die Krankenkassenprämien zusätzlich ansteigen liesse. Bischof erläuterte auch die Landwirtschaftspolitik seiner Partei. Wenn bis zum 1. September dieses Jahres kein Durchbruch bei den WTO-Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen für landwirtschaftliche Produkte erfolgt, dann soll die Übung abgebrochen werden. Die Landwirte freuten sich sichtlich über diesen Vorschlag. Zum Amüsement des Publikums gab Bischof einige Anekdoten über seine Arena-Auftritte zum besten. So musste er einmal die ganze Sendung auf einem Schemel stehen, weil sein Gegenüber viel grösser war als er. Bei der Verabschiedung waren rundum zufriedene Gesichter auszumachen.
Die nächste Veranstaltung der CVP Dorneck-Thierstein findet bereits am 7. September statt. Um 20 Uhr findet im Restaurant Traube in Büsserach die Amteiversammlung statt. Ende September wird über die Revision der Arbeitslosenversicherung abgestummen. Daneben kommen fünf kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Regierungsrat Klaus Fischer wird das HarmoS-Konkordat aus erster Hand vorstellen. Die Veranstaltung ist öffentlich, alle Interessierten sind herzlich willkommen.
Hofstetten, 29. August 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
micha@netstore.ch
Tel. G 061 925 92 45
Tel. P 061 731 28 46
Frühlingstreff der CVP Dorneck-Thierstein vom 18. Mai 2010
Landammann Walter Straumann an der Premiere
Nuglar-St. Pantaleon.
Alles neu macht der Mai – unter dieses Motto hätte die CVP
Dorneck-Thierstein die erstmalige Ausgabe des Frühlingstreffs
stellen können. Viele Jahre haben sich die Mandatsträger der CVP aus
den Gemeinden des Dornecks und des Thiersteins am Aschermittwoch im
Weiler Roderis bei Nunningen zum Fischessen getroffen. Nun hat die
Amteipartei ein Neuanfang gewagt und nach St. Pantaleon eingeladen.
Der Gastreferent an der Premiere war niemand geringeres als der
Landammann Walter Straumann. In seinem Referat berichtete er über
die wichtigsten Projekte, die in der Kantonshauptstadt behandelt
werden. Die Spitalplanung im Kanton nannte er als wichtigen Punkt,
denn die Solothurner Spitäler seien zu teuer und könnten sich nach
Einführung der Fallpauschalen nicht mehr finanzieren. Er lobte die
gute Zusammenarbeit im Regierungsgremium und betonte die Wichtigkeit
der Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft. Als Dank erhielt
der Landammann von Bruno Maggi, Vizepräsident der Amteipartei,
Schwarzbuben-Bier aus Nuglar. Nach dem politischen Teil servierte
das Helferteam um Andreas Vögtli aus Büren das feine Nachtessen,
welches von Marlene Vögtli und Bruno Vögtli aus Hochwald zubereitet
wurde. Der gesellige Anlass war für die aktiven und ehemaligen
Lokalpolitikerinnen und -politiker eine gute Gelegenheit, das
persönliche Netzwerk zu pflegen.
Amteiversammlung vom 8. Februar 2010
Presseinformation
Geteilte Meinungen zur BVG-Abstimmung
Breitenbach. Die Versammlung der CVP Dorneck-Thierstein in Breitenbach stand im Zeichen der Abstimmungen vom 7. März und der Arbeit der CVP-Kantonsratsfraktion.
Die Meinungen zur Senkung des BVG-Mindestumwandlungsatzes sind geteilt, daran konnte auch das Referat vom Basler CVP-Präsident Markus Lehmann nichts ändern. Die zweite Säule sei nicht mehr finanzierbar mit dem geltenden Satz, betonte Lehmann. Befürworter und Gegner hielten sich nach angeregter Diskussion die Waage - so wurde Stimmfreigabe beschlossen. Kantonsrat Andreas Riss stellte den Verfassungsartikel zur Forschung am Menschen vor. Dieser stärke das Vertrauen in die Forschung – Riss konnte alle davon überzeugen. Die Tierschutzanwalt-Initiative wurde von Fabio Jeger aus Meltingen präsentiert. Gemäss dem Tierschutzgesetz müssen die Kantone bereits eine Fachstelle für den Tierschutz einrichten, auch Tierschutzanwälte sind möglich. Die Vorlage wird ohne Gegenstimme zur Ablehnung empfohlen.
Die Gemeinden Biberist und Gerlafingen mit ihren Industriegebieten sind durch Hochwasser der Emme gefährdet. Kantonsrätin Susanne Koch warb für das Projekt für den Hochwasserschutz und die Renaturierung, welches den Kanton netto knapp 10 Mio. Franken kostet. Die Vorlage wird von der CVP Dorneck-Tierstein ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung unterstützt.
Roland Heim, Präsident der CVP/EVP/glp-Fraktion im Kantonsrat ist aus Solothurn über den Passwang nach Breitenbach gereist, um über die Arbeit der Fraktion zu berichten. Das Legislaturprogramm der Regierung wurde dank der CVP erweitert. Wichtige Verkehrsprojekte sollen angepackt werden, als Beispiel nannte Heim die Sanierung der Passwangstrasse. Der öffentliche Verkehr soll nicht nur in den Agglomerationen Olten und Solothurn gefördert werden, sondern im ganzen Kanton. Die Jugendkriminalität soll verstärkt bekämpft werden. Ein Vorstoss für die Ausstellung der Identitätskarten in den Gemeinden findet grosse Zustimmung. Lösungen für die Entlastung der strukturschwachen Gemeinden werden diskutiert. Ohne gute Vorbereitung bleiben diese aber ohne Chance, da auch die Vertreter der finanzstarken Regionen zustimmen müssen, gab Heim zu bedenken.
Hofstetten, 8. Februar 2010
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
micha@netstore.ch
Tel. G 061 925 92 45
Tel. P 061 731 28 46
Amteiversammlung vom 16. November 2009
Presseinformation
Vier Abstimmungsvorlagen und ein Ständeratskandidat
Nunningen.
Die Vorlagen vom Abstimmungs- und Wahlsonntag vom 29. November
stossen auf ein breites Interesse. Dies zeigte sich an der gut
besuchten Versammlung der CVP Dorneck-Thierstein in Nunningen.
Die Parteibasis sagt einstimmig ja zum Bundesbeschluss über die
Spezialfinanzierung im Luftverkehr. Der Aviatikjournalist Peter
Brotschi aus Grenchen konnte mit seinen Argumenten überzeugen.
Der Ständeratskandidat Roland Fürst empfahl die Initiative für ein
Verbot von Kriegsmaterial-Exporten zur Ablehnung. Fürst sieht 10'000
Arbeitsplätze in Gefahr, betroffen ist auch der Kanton Solothurn.
Die Anwesenden folgten seiner Empfehlung bei zwei Enthaltungen.
Mit einem engagierten Votum setzte sich der Vizepräsident der CVP
Dorneck-Thierstein, Bruno Maggi aus Nuglar, für die Ablehnung der
Anti-Minarett-Initiative ein. Richtlinien über den Bau von
Minaretten gehören seiner Meinung nach in die Baugesetzgebung und
nicht in die Bundesverfassung. Bei fünf Enthaltungen empfiehlt die
CVP Dorneck-Thierstein diese Vorlage zur Ablehnung.
Die kantonale Initiative zur Abschaffung der Handänderungssteuer von
selbst genutztem Wohneigentum erläuterte Kantonsrat Hans Ruedi
Hänggi aus Nunningen. Der Ausfall von 9 Mio. Franken an
Steuergeldern ist für ihn nicht verantwortbar. Der Kanton gewährt
grosszügige Abzüge beim Liegenschaftsunterhalt, was ein Ausgleich
zur relativ hohen Handänderungssteuer bringe. Die Parteibasis zeigte
Verständnis und empfiehlt die Vorlage mit einer Ja-Stimme und einer
Enthaltung zur Ablehnung.
Mit einer unterhaltsamen Vorstellung präsentierte sich der
Ständeratskandidat Roland Fürst dem Publikum. Sein beruflicher Weg
führte ihn nach einem Studium der Biologie zu einem
Informatik-Branchenverband als Geschäftsführer. Seit 2006 ist Fürst
Direktor der Solothurner Handelskammer. Seine politische Laufbahn
startete er als Ortsparteipräsident, später wurde er zum
Gemeindepräsident von Gunzgen gewählt, wo er heute noch mit seiner
Familie wohnt. Seit 2005 sitzt Fürst im Kantonsrat. In der
Fragerunde zeigte sich Roland Fürst als Förderer von
Infrastrukturprojekten in der Nordwestschweiz. Er bekennt sich zur
Landwirtschaft und meint, der Staat dürfe die Bauern nicht einfach
dem freien Markt überlassen, nachdem dieser jahrelang die Märkte
reguliert hat. Die Strommarktliberalisierung bezeichtet Fürst als
fehlgeschlagen. Kreative Ideen brachte er zur Unterstützung von
energieeffizienten Bauten ins Spiel. Roland Fürst wusste mit seinen
Aussagen und seiner Ehrlichkeit zu überzeugen.
Zwanzig Jahre lang hat Hanspeter Vögtli die Kasse der Amteipartei
geführt. Nun gibt er sein Amt an Susanne Ganz weiter. Für seine
zuverlässige Arbeit durfte Vögtli, der neu im Gemeinderat von
Hochwald sitzt, ein schönes Geschenk entgegennehmen.
Hofstetten, 17. November 2009
CVP Dorneck-Thierstein
Micha Obrecht
Präsident
micha@netstore.ch
Tel. G 061 925 92 45
Tel. P 061 731 28 46